Die NATO bekommt noch eine Chance!

10.07.2023

 Nicht jeder hat das Glück einer zweiten Chance.

Auf dem NATO-Gipfel vom 11. bis 12. Juli 2023 in Vilnius (Litauen) wird die NATO jedoch eine weitere Gelegenheit haben, ihren vor fünfzehn Jahren auf dem NATO-Gipfel 2008 in Bukarest (Rumänien) begangenen monumentalen geopolitischen Fehler zu korrigieren.

Damals forderten die Ukraine und Georgien von der NATO einen Aktionsplan für die Mitgliedschaft, erhielten stattdessen aber lediglich eine unverbindliche Erklärung mit dem Verweis auf eine Mitgliedschaft zu einem unbestimmten Zeitpunkt in der Zukunft ohne Einzelheiten darüber, wie sie erreicht werden könnte.

Dies ermutigte Russland, vier Monate später in Georgien einzumarschieren und russische Militärstützpunkte in zwei georgischen Regionen – Abchasien und Südossetien – zu errichten.

Die zaghafte Reaktion der NATO auf diesen militärischen Affront regte den unersättlichen imperialistischen Appetit des Kremls an und ermunterte ihn, sich mit Gewalt weiter auszudehnen.

So griff Russland 2014 die Ukraine an, zunächst auf der Krim und dann im Donbas.

Die NATO-Mitgliedstaaten sanktionierten Russland aufgrund dieser eklatanten Verstöße gegen die territoriale Integrität der Ukraine, konnten aber nicht der Versuchung widerstehen, weiterhin Geschäfte mit Russland zu tätigen, einschließlich des Kaufs von russischem Gas.

Weiterlesen ...

Offener Brief an Bundeskanzler Scholz: NATO-Gipfel in Vilnius - Unterstützung eines NATO-Beitritts der Ukraine

08. Juli 2023

Die Nordatlantische Allianz ist für die deutsche und auch europäische Sicherheit ein unabdingbarer Pfeiler. Für die Staaten Osteuropas war die Befürchtung einer revanchistischen Haltung Russlands Grund genug, dem Bündnis beizutreten, dessen Stärke in einer kollektiven und solidarischen Verteidigungspolitik besteht. Am Beispiel der Ukraine kann heute gut nachvollzogen werden, was passiert, wenn ein Land isoliert und mit dem potenziellen Aggressor Russland allein gelassen wird.

Die Ukraine beweist seit dem 24. Februar 2022 mit dem Blut tapferer ukrainischer Frauen und Männer, dass sie bereit ist, ihre Souveränität und Freiheit mit Erfolg und nicht zuletzt dank deutscher Unterstützung zu verteidigen. Heute ist leider auch eindeutig bewiesen, dass rein politische Garantien nicht funktionieren und dass zur effektiven Verteidigung eines Landes Kernwaffen unabdingbar sind, sei es im Rahmen eines Bündnisses oder eigenständig. Die Tatsache, dass die Ukraine nach der Erlangung ihrer Unabhängigkeit bereit gewesen ist, ihre Atomwaffen im Austausch für ein Budapester Memorandum einzutauschen, welches sich als Papiertiger erwies, zeigt dies sehr nachdrücklich.

Weiterlesen ...

Zirkus Moskau in Deutschland in Zeiten des russischen Angriffkrieges gegen die Ukraine

08. Juli 2023

In der Region Bamberg hat sicher der Zirkus Moskau niedergelassen und versucht eitlen Sonnenschein und freundschaftliche Verhältnisse zwischen Ukrainern und Russen vorzugaukeln. Warum dies höchst unangebracht ist, können Sie dem Schreiben zweier Vereine au der Region und dem Dachverband entnehmen.

Wer sich von der verbrecherischen Politik Moskaus distanzieren möchte, anerkennt, dass Russland ein imperialer, autoritäter und faschistoider Staat, in der Tradition der totalitären Staaten des 20. Jahrhunderts ist und, dass russiche Kultur und angebliche Freundschaft als Mittel der Vereinnahmung und Täuschung genutzt wurden.

Das Beste was "gute" Russen heute tun können, ist, ihre persönliche Verantwortung anzuerkennen, um Vergebung zu bitten, beschämt zu schweigen und die Streitkräfte der Ukraine zu unterstützen.

 "Es ist für uns unverständlich, wie ein Zirkus dieses Namens in diesen vom Krieg in unserer Heimat geprägten Zeiten hierzulande ein Unterhaltungsprogramm anbieten kann. Selbst wenn es sich, wie zu erwarten ist, nicht um ein russisches, sondern um ein deutsches Unternehmen handelt, wäre das Mindeste, das man hätte erwarten dürfen, eine Änderung des Namens gewesen."

Gemeinsamer Offener Brief (PDF)

Weiterlesen ...

Russland nutzt Desinformation als Waffe gegen die Ukraine

26.06.2023

Desinformation ist ein Instrument zur absichtlichen Verbreitung falscher Informationen mit der Absicht der Irreführung. Daher dürfen Desinformationen und ihre Quellen nicht mit faktenbasierter Berichterstattung gleichgesetzt werden. Desinformation ist nicht einfach eine andere Seite der Geschichte. Sie ist gleichzusetzen mit Unwahrheit, die in einer auf den allgemein anerkannten journalistischen Standards Wahrheit, Genauigkeit und Objektivität beruhenden Berichterstattung nicht gleichwertig behandelt werden darf.

Am 13. Dezember 2016 twitterte Garry Kasparov, der ehemalige Schachweltmeister und bekannte russische politischer Aktivist:

„Der Zweck moderner Propaganda besteht nicht nur einfach darin, Falschinformationen zu verbreiten oder eine Agenda durchzusetzen. Es geht darum, Ihr kritisches Denken zu erschöpfen und die Wahrheit zu vernichten.“

Weiterlesen ...

Online panel discussion: Are we feeding the russian war machine?

How effective are sanctions in preventing russia from obtaining crucial equipment and technology?

Panel discussion on the efficacy of sanctions that were imposed on russia due to its ongoing aggression against Ukraine. How well these sanctions work is of crucial importance for the further development and outcome of the war and, therefore, for the future of Ukraine, Europe, and the free world. The panel discussion gives new insights into this topic from both a practical and a scientific perspective.

The event includes a short  presentation by Prof. Beata Javorcik  (Chief Economist,
EBRD and University of Oxford), based on a report “The Eurasian roundabout: Trade flows into Russia through the Caucasus and Central Asia" ( https://papers.ssrn.com/sol3/papers.c... ) that was written by her and her coauthors.

Weiterlesen ...

Der ukrainische Tag des Sieges rückt 2023 in greifbare Nähe

9. Mai 2023

Mit effektiver und rechtzeitiger Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, insbesondere der NATO-Mitgliedstaaten, wird die Ukraine 2023 den umfassenden, von Russland am 24. Februar 2022 gegen die Ukraine begonnenen Krieg, gewinnen können.

Ist das wirklich realistisch?

Einige politische Experten kontern spöttisch, dies sei kaum möglich, jedoch hatten viele eben jener Experten auch keinerlei Zweifel daran, dass sich die Prognose des Kremls über eine Niederwerfung der Ukraine innerhalb von drei Tagen im Rahmen der sogenannten russischen „militärischen Spezialoperation“ bewahrheiten würde.

Andere Experten befürchten, dass China Russland militärisch unterstützen und der russischen Armee eine Chance geben könnte.

Weiterlesen ...